Die Machbarkeitsstudie - Einfach und verständlich erklärt 

Frequently asked questions

Wozu dient diese Homepage?

Diese Homepage richtet sich zunächst an die Bürger der Stadt Gedern und der Gemeinde Hirzenhain. Sie dient der Bereitstellung von Informationen im Rahmen der Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Kommunal- und Verwaltungsstrukturen der Stadt Gedern und der Gemeinde Hirzenhain. Die Homepage bietet darüber hinaus auch die Möglichkeit, Fragen aus der Bürgerschaft zu der Studie sowie dem Projektablauf auch außerhalb der noch im Jahr 2021 stattfindenden öffentlichen Foren stellen zu können.

Welche Inhalte gibt es auf dieser Homepage?

Die Homepage unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de umfasst acht Teilbereiche.

  • Begrüßungsseite
  • Informationen rund um die Machbarkeitsstudie
  • Grußworte
  • Was bedeutet Interkommunale Zusammenarbeit?
  • Pressearbeit
  • Kontaktdaten
  • Datenschutzerklärung
  • Die Seite zu den häufigsten Fragen (FAQ)

Was ist eine Machbarkeitsstudie?

Die Machbarkeitsstudie (MBKS) soll es den Kommunen und insbesondere den kommunalen Verantwortlichen ermöglichen, eine fundierte Entscheidung zu treffen. Die ist dabei Grundlage und Instrument zugleich. Die Machbarkeitsstudie gibt sowohl das Projektvorgehen vor als auch die in ihr verwandten Instrumente. Dementsprechend ist sie bereits grob richtungsweisend für die Durchführung und den Umfang des Projektes.

Am Ende einer Machbarkeitsstudie steht ein Gutachten, welches die wesentlichsten Fragestellungen beantwortet. Dabei stellt die Machbarkeitsprüfung den Hauptteil der Machbarkeitsstudie dar. Darin werden im Wesentlichen folgende Punkte abgehandelt:

  • organisatorische Umsetzung
  • wirtschaftliche Machbarkeit (z. B. Kostenrahmen, Finanzierung)
  • technische Machbarkeit
  • Ressourcen und Verfügbarkeit (z. B. Mensch, Maschinen, Flächen, Material und Zeit)
  • zeitliche Umsetzung
  • rechtliche Umsetzung

Wer sind die beteiligten Kommunen?

Die Machbarkeitsstudie umfasst ausschließlich die Stadt Gedern und die Gemeinde Hirzenhain.

Warum befasst sich die Machbarkeitsstudie „nur“ mit Gedern und Hirzenhain?

Die kommunalen Verantwortlichen (Verwaltung und Politik) in Gedern und Hirzenhain sind in den vergangenen Jahren jeweils zu derselben Erkenntnis gelangt. Es muss sich etwas tun, um die Handlungsflexibilität der Kommunen in der Zukunft zu erhalten. Da beide Kommunen über vielfältige bestehende gemeinsame Kooperationen verfügen, kamen Zufall und Erkenntnis zusammen. Die Zukunft beider Kommunen liegt wohl im Rahmen einer engeren Form der Interkommunalen Zusammenarbeit. 

Was bedeutet Interkommunale Zusammenarbeit?

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) ist ein Organisationsinstrument. Mit dessen Hilfe können Kommunen ihre definierten Ziele besser erreichen oder die an sie herangetragenen Aufgaben erfolgreicher wahrnehmen. Eine feste IKZ-Definition ist nicht vorhanden.

Für die hier vorliegende Seite reicht folgende grundlegende Beschreibung:

„Bei Interkommunaler Zusammenarbeit handelt es sich um alle Formen der Zusammenarbeit zwischen kommunalen Gebietskörperschaften, die bei gleichen Kompetenzen freiwillig zusammenarbeiten, um Belange von gemeinsamem Interesse wahrzunehmen, die eine regionale Bedeutung haben.“  (vgl. Bundesministerium für Verkehr, Baud uns Stadtentwicklung 2008, S.12) 

Wann ist eine Interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich?

Interkommunale Zusammenarbeit ist ein komplexes Konstrukt. Sowohl in der Planung der Umsetzung sowie im laufenden Geschäft hängt der Erfolg einer IKZ an unterschiedlichen Faktoren. Der Erfolg einer IKZ wir von diesen Faktoren maßgeblich beeinflusst. Eine vollständige wissenschaftliche Auflistung von Erfolgsfaktoren für eine IKZ ist bislang nicht erschienen.

Jedoch kann eine Kernfacette als wichtigster und gleichzeitig nachvollziehbarster Erfolgsfaktor für das Gelingen einer IKZ benannt werden, nämlich wechselseitiges Vertrauen. Vertrauen ist maßgeblich mit den handelnden Personen wie dem Bürgermeister, dem Projektleiter oder dem Gemeindevertreter verbunden.

Die Hauptaufgabe dieser „Vertrauenspersonen“ ist es demnach, das persönliche Vertrauen auf eine institutionelle Ebene zu heben.  Dies gelingt insbesondere durch eine inklusive Kommunikation und Einbindung aller Beteiligten bereits zu Beginn eines solchen Projektes.

Unterstützend und wesentlich ist jedoch auch die Wahl des passenden Kooperationspartners. Dies liegt im aktuellen Falle vor.

Warum wird ein externes Beratungsbüro zur Erstellung der Machbarkeitsstudie herangezogen?

Beide Verwaltungen waren bereits vor der aktuellen Corona-Pandemie an vielen verschiedenen Stellen für ihre Bürger in den Kommunen aktiv. Die Vielzahl der verschiedenen Projekte, die zusätzlich zum Tagesgeschäft abgewickelt werden müssen, binden die Kräfte der Verwaltungen zu sehr, als dass ein solches Projekt in seiner Komplexität ohne extern Begleitung erfolgen könnte.

Ein externes Beratungsbüro soll eine größtmögliche Objektivität bei der Beantwortung der Kernfrage als auch ein transparentes Projektvorgehen ermöglichen. Zudem benötigt eine solche Machbarkeitsstudie eine Fachexpertise, die in beiden Verwaltungen so nicht vorhanden ist.

Welche Rahmenbedingungen sind für die Machbarkeitsstudie von Relevanz?

Die Machbarkeitsstudie untersucht die Entwicklung der Kommunen entlang von vier möglichen Entwicklungssträngen.

  1. IST-Entwicklung der Kommunen in der Zukunft ohne IKZ
  2. Ausweitung und Vertiefung der IKZ
  3. Einrichtung eines Gemeindeverwaltungsverbandes
  4. Bildung einer Einheitsgemeinde

Die Machbarkeitsstudie berücksichtigt dabei Veränderungen hinsichtlich des demographischen Wandels, der Digitalisierung, der wirtschaftlichen Umstände, die kommunale Infrastruktur, uvm. 

Welche Auswirkungen hat die Machbarkeitsstudie auf die Zukunft meiner Kommune?

Die Machbarkeitsstudie beschreibt mögliche Szenarien zur Entwicklung der Kommunen unter Berücksichtigung lokaler und überregionaler Trends.  Die Machbarkeitsstudie dient demnach eher der Beschreibung der Entwicklung und der Möglichkeiten, die entlang unterschiedlicher Organisationsformen möglich werden. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

Die Machbarkeitsstudie prüft gleichwertig die oben beschriebenen Entwicklungsstränge. Bei den Entwicklungssträngen 1-3 handelt es sich eher um verwaltungsinterne Organisationsmaßnahmen. Hier sind u.U. die jeweiligen Gemeindevertreter gefragt. Entwicklungsstrang 4 kann und wird nicht ohne die Einwohner beider Kommunen entschieden. 

Wichtig ist am Ende jedoch die Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Kommune(n) für ihre Bürger im Jetzt und in der Zukunft.

Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird erst unter Berücksichtigung einer breiten Bürgerbeteiligung vorliegen.

Welche Auswirkungen hat die Machbarkeitsstudie auf die Mitarbeiter der Verwaltung?

Die Machbarkeitsstudie prüft zunächst nur die Entwicklungsmöglichkeiten der kommunalen (Verwaltungs-)Einheiten. Daraus entstehende Effekte können erst fundiert zum Ende der dann erstellten Studie beschrieben werden. Der Fokus der Studie liegt auf der Erhaltung der Handlungs- und Gestaltungsflexibilität der Kommunen in der Zukunft. Oberstes Ziel ist jedoch der Erhalt des Personalkörpers, egal welches Ergebnis die Studie zutage fördert.

Wie werden die Bürger eingebunden?

Auf dieser Homepage finden Sie die verschiedenen Termine, die öffentlich in beiden Kommunen stattfinden. Hier ist die Terminplanung u.a. von den Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie abhängig. Die Projektverantwortlichen werden Sie jedoch auf dieser Homepage über die örtliche Presse sowie über öffentliche Informationstafeln informieren.  Zusätzlich geplant ist die Einbindung der Bürger über eine Hauswurfsendung zu informieren. 

Im Projektablauf vorgesehen sind:

  • 1 Bürgerversammlung pro Kommune
  • 1 Mitarbeiterinformation pro Kommune
  • 1 Zukunftswerkstatt pro Kommune
  • 1 Zukunftsforum pro Kommune
  • 1 abschließende Bürgerversammlung pro Kommune

Zusätzlich vorgesehen ist ein sogenannter Echo-Raum zur Einbindung kommunaler Multiplikatoren als Spiegelbild zur regelmäßig tagenden Projektleitung. Insbesondere die Beteiligungsformate konnten bislang nicht erfolgen.

Wie ist es möglich in einem solchen Projekt genügend Transparenz walten zu lassen?

Transparenz in einem Projekt über bereits erledigte oder anstehende Aufgaben sind für alle Beteiligten ein wesentlicher Faktor, um ein Projekt zu einem Erfolg zu führen. Die GE/CON als externes Beratungsunternehmen ist sorgt gemeinsam mit den kommunalen Projektleitern für die Zentralisierung aller relevanten Projektinformationen. Hierdurch soll nicht nur die Effektivität im Projekt gesteigert, sondern zudem alle relevanten Daten in einem zentralen „System“ hinterlegt werden. Erst durch eine zentrale und DSGVO konforme Datenhaltung ist es möglich, auch mit den Bürgern zielgerichtet kommunizieren zu können.  Transparenz durch Visualisierung lautet also das Motto.

Daten- und Ablauftransparenz sollen jedoch nicht dazu dienen, die interessierte Öffentlichkeit mit Details zu erschlagen, jedoch ein Verständnis für das Projektvorgehen zu entwickeln, so die Nutzung und Verwertung der benötigten Daten nachvollziehen zu können. 

Um der Komplexität des Projektes gerecht zu werden, sieht das Projektvorgehen folgende Informationsmöglichkeiten vor.

  • Homepage der Kommunen und der Projekthomepage
  • Bürgersprechstunden
  • Der Echoraum
  • Bürgerinformationen (s. Punkt Einbindung der Bürger)
  • Die Machbarkeitsstudie, nebst Anhängen
  • Sonstige Öffentlichkeitsarbeit

Die aufgeführten Informationsmöglichkeiten dienen der größtmöglichen Transparenz. Sollten Sie zusätzliche Anregungen rund um das Thema Transparenz haben, bitten wir Sie uns, eine E-Mail an Info@unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de zu schreiben oder das externe Beratungsbüro unter 06201/7100640 zu kontaktieren.

Wer sind die Ansprechpartner im Projekt?

Die Ansprechpartner im Rahmen der Erstellung der Machbarkeitsstudie sind:

  • BM Guido Kempel; Steffen Brill (Gedern)
  • BM Timo Tichai; Andreas Kleinschmidt (Hirzenhain)
  • Sascha Pröhl; Erik Schmidtmann (GE/CON)

Sie erreichen die Ansprechpartner zentral unter fragen@unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de

Wie erfolgte die bisherige Projektarbeit?

Aufgrund der Coronapandemie erfolgten im Startjahr des Projektes nur wenige Präsenztermine. So konnten im gesamten Projektjahr 2020 nur sehr wenige Präsenztermine stattfinden. Stattgefunden haben u.a. die Informationsveranstaltungen für die kommunalen Angestellten sowie die Initialisierungssitzung des Lenkungsgremiums, bestehende aus Bürgermeistern, Projektleitern (GE/CON und Kommunen) sowie den politischen Entscheidungsträgern aus den Reihen beider Gemeinden. Sonstige Termine, die im Rahmen von Sitzungen der Projektleitung stattfanden und beispielsweise der Datenaufnahme und dem Strukturverständnis dienen, fanden digital statt.  Auch im Jahr 2021 fanden Termine hinsichtlich verschiedener Fragestellungen, wie beispielsweise Fragestellungen rund um die bestehenden Infrastrukturen digital statt.