Bürgerbeteiligung zur Machbarkeitsstudie in Gedern und Hirzenhain geht in die zweite Runde

Zukunftswerkstatt soll Bürgern das Wort erteilen: Gemeinsam für Alle

                                                                                                                                                                                                                                                              05.10.2021

Mit dem Start der Zukunftswerkstatt, am 20.10.2021 in Gedern im Wappensaal des Schlosses und am 21.10.2021 in Hirzenhain im DGH Merkenfritz wird im Rahmen der Erstellung einer Machbarkeitsstudie der zukünftigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur der beiden Kommunen im Oberen Niddertal in die zweite Beteiligungsstufe eingestiegen.

Das Format „Zukunftswerkstatt“ wurde als Beteiligungsinstrument gewählt, da diese die größtmögliche und ganzheitlichste Integration der Bürgerschaft ermöglicht. Im Rahmen einer Zukunftswerkstatt sollen Bürger wissens- und hierarchieunabhängig zusammenarbeiten. Gleichzeitig kann in ihr mit hoher Kreativität kommunenübergreifend Lösungsvorschläge entwickelt und die Zukunft gestaltet werden. Die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt sollen in der Machbarkeitsstudie berücksichtigt werden. 

Welchen Inhalt hat die Zukunftswerkstatt?

In der Zukunftswerkstatt soll es vordergründig um verschiedene Fragestellungen rund um die Kommunen gehen. Dabei sollen insbesondere für die Kommunen relevante Zukunftstrends betrachtet, daraus entstehende Herausforderungen und mögliche Lösungen skizziert werden. Damit dies gelingt, werden verschiedene Themen wie beispielsweise die Auswirkungen des demographischen Wandels, die Individualisierung, die neue Arbeitswelt oder die digitale Transformation auf die Kommunen mit den Bürgern zu diskutieren sein.

Um eine möglichst fruchtbringende Diskussion mit den Werkstattteilnehmern zu erreichen, baut die Veranstaltung inhaltlich auf den Informationen aus den ersten Bürgerforen, der Homepage (www.unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de), dort sind neben den Unterlagen aus den Bürgerforen den Prozess begleitende Informationsplakate zu finden. 

Sinn und Zweck dieser Plakate ist es, die sich aus dem Projekt ergebenden relevanten Fragen in die Bürgerschaft zu spiegeln. Gleichzeitig sollen die Bürger für die Rahmenbedingungen der Kommunen sensibilisiert werden. Sie dient somit einer niedrigschwelligen, jedoch zielgerichteten Vorbereitung für die einzelnen Termine der Zukunftswerkstatt. 

Warum sollten die Bürger an der Zukunftswerkstatt teilnehmen?

„Die aktive und transparente Einbindung der Bürger ist uns besonders wichtig. Wir wollen wissen, was die Bürgerschaft denkt und wie wir uns als kommunale Verantwortliche für die Zukunft aufstellen sollten. Wir wollen dabei die vielen Fragestellungen nicht mit den >>großen Wahlen<< in Bund oder Land verbinden, sondern gezielt den Bürgern die Chance geben, sich aktiv an der Entwicklung der Zukunft ihrer Heimat zu beteiligen“, sehen die Bürgermeister Kempel und Tichai eine gute Chance zur Aktivierung der Bürgerschaft beider Kommunen durch die Zukunftswerkstatt. 

Zur Sicherstellung einer guten inhaltlichen Diskussion ist aus Sicht der Veranstalter eine ausreichende Informationsgrundlage zu schaffen. Hierzu erläutert Projektleiter Sascha Pröhl von der GE/CON die Gründe für das Vorgehen zur Zukunftswerkstatt. „Aus unserer Sicht ist Bürgerbeteiligung grundsätzlich erfolgreicher, wenn allen Beteiligten die Rahmenbedingungen des Handelns der Kommunen hinreichend bekannt sind. Wir wollen über vorab zur Verfügung gestellte Informationen den interessierten Bürgern die Möglichkeit bieten, die dargebrachten Informationen nicht nur zu konsumieren, sondern aktiv zu partizipieren. Darüber hinaus wollen wir der Bürgerschaft die Fragen stellen, die aus unserer Sicht die relevantesten Fragen sind. Wir wollen uns zusätzlichen Blickwinkeln nicht verschließen, im Gegenteil wir wollen die Bürgerschaft abholen und zu Zukunftsgestaltern machen. Deshalb ist eine gute aktive Teilnahme der Bürgerschaft wünschenswert.“

Tichai und Kempel abschließend: „Wir würden uns trotzt der unklaren Situation rund um die Coronapandemie freuen, wenn eine Vielzahl von Bürgern unser Beteiligungsangebot annehmen würde. Wir wollen mit den Bürgern diskutieren. Dies gelingt aber nur, wenn unsere Angebote auch angenommen werden. Gehen Sie auf die Homepage, informieren sich in der Plakatausstellung und kommen Sie an den Abenden zur Diskussion. Wir wünschen uns daher für beide Abende eine hohe Beteiligung aus unseren Kommunen.“  

Sichere Teilnahme an den Bürgerforen in Gedern und Hirzenhain Anfang Juli möglich

Das Ziel der Veranstalter: Ein weitgehend „normaler“ Informationsabend Veranstaltungshinweis:

30.06.2021

Anfang Juli starten die Stadt Gedern und die Gemeinde Hirzenhain die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Machbarkeitsstudie über die Schaffung einer zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur im Oberen Niddertal.

Dass die Öffentlichkeitsbeteiligung der Bürger auch im zweiten Corona-Jahr unter einem besonderen Stern steht, ist aus Sicht der Organisatoren eine Herausforderung, aber eine lösbare.

„Aktuell laufen intern die Vorbereitungen, die Veranstaltungen entsprechend der geltenden Corona-Verordnung auf- und letztlich auch umzusetzen“, beschreiben Steffen Brill aus Gedern und Andreas Kleinschmidt als organisatorisch Verantwortliche die Situation rund um die ersten großen öffentlichen Veranstaltungen im Jahr 2021.

Bürgermeister Guido Kempel aus Gedern ergänzt dazu: „Uns ist es wichtig, dass wir die geltenden Corona-Standards für Veranstaltungen einhalten, den Ablauf so reibungsarm wie möglich zu gestalten und den Aufwand zur Teilnahme für die interessierte Bürgerschaft so gut wie es eben möglich ist, zu reduzieren. Ungeachtet dessen laden wir alle Bürger aus Gedern und Hirzenhain ein, sofern eine Teilnahme im eigenen Ort nicht möglich sein sollte, eine Veranstaltung auch als Nicht-Einwohner im jeweils anderen Ort zu besuchen.“ 

Zum Ablauf des Bürgerforums teilen die Verwaltungen aus Gedern und Hirzenhain mit:

„Vorgesehen ist eine „klassische“ Bürgerinformationsveranstaltung am 05.07. ab 19 Uhr im DGH Merkenfritz und am 07.07. in der Seementalhalle in Mittel-Seemen um 19 Uhr. Einlass ist jeweils ab 18 Uhr. An diesem Abend wird es im Rahmen einer kurzen Begrüßung durch die Bürgermeister bzw. durch eine Vertretung in den Abend eingeführt. Daran schließt sich der Vortrag der externen Beratungsbüros GE/CON an, welches die grundlegende Mechanik, Herausforderungen und Rahmenbedingungen einer solchen Machbarkeitsstudie erläutert. Zum Abschluss dieser ersten Informationsabende ist jeweils eine Fragerunde vorgesehen. 

Wie ermöglichen die Kommunen die sichere Teilnahme der Bürger an den Foren in Gedern und Hirzenhain?

Um eine sichere Teilnahme an beiden Bürgerforen und den darauffolgenden Veranstaltungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, setzen beide Kommunen am jeweiligen Veranstaltungsort die geltenden Coronaregeln verlässlich um.

Damit eine Teilnahme an den Bürgerforen für den Einzelnen möglich wird, ist es bei Veranstaltungen in Innenräumen notwendig, sich vor Teilnahme testen zu lassen. Ausgenommen von der Testpflicht sind vollständig geimpfte und genesene Personen. Der Nachweis über die Impfung oder die Genesung ist am Veranstaltungstag zu erbringen. Dieser kann digital und analog erbracht werden.

Die maximale Besucherzahl je Veranstaltung richtet sich nach der jeweiligen Größe der Veranstaltungsraumes. Grundsätzlich gilt jedoch die Maßgabe, dass eine maximale Teilnahme von 250 ungeimpften Personen unter Berücksichtigung der lokalen Rahmenbedingungen, bei jeweils 1,5 Metern Abstand möglich sind. Geimpfte und genesene Personen sind hiervon ausgenommen. 

Wie können sich Interessierte Testen lassen?

Jeweils vor den Veranstaltungen ist es möglich, einen Corona-Schnelltest (der von der Kommune zur Verfügung gestellt wird) in der Zeit von 17:30-18:50 zu absolvieren. Die Teststation hierfür befindet sich am Veranstaltungsort. Aufgrund vorhandener Testkapazitäten empfiehlt sich eine frühzeitige Testung am Veranstaltungsort. 

Ziel der Veranstalter ist es, jedem Bürger die Teilnahme an den Veranstaltungen zu ermöglichen. Gleichzeitig bitten die Veranstalter darum, sich frühzeitig für eine Testung einzufinden. Hierdurch sollen sowohl lange Wartezeiten als auch große Menschenansammlungen vermieden werden.

Ein pünktlicher Veranstaltungsbeginn um 19:00 Uhr ist vorgesehen.

Aus Sicht der Veranstalter wird jedoch empfohlen, sich wo möglich vorab individuell bei regionalen Testzentren testen zu lassen. Ein Einlass ohne aktuellen negativen Test ist nicht möglich.

Zur Kontaktnachverfolgung sieht das Anmeldeprozedere sowohl eine beschränkte Datenaufzeichnung in Papierform als auch eine Anmeldung über die Corona-Warn-App vor. Den notwendigen Link für die Anmeldung über die Corona-Warn-App finden sich auf der Homepage als auch als Aushang am Veranstaltungstag vor Ort. Die Datenerhebung vor Ort erfolgt lediglich vor Ort.

Während des Eintritts in den Veranstaltungssaal sind bis zur Einnahme des Platzes Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen.

Darüber hinaus gelten für die Veranstaltungen die allgemeinen AHA-L Regeln. Die Informationen zu den aktuell notwendigen Verhaltensregeln finden die interessierten Bürger an einem Aushang vor Ort.

Vertiefende Informationen finden interessierte Bürger unter: www.unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de/burgerforum

und

https://www.unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de/corona

 

Presseveröffentlichungen zur Machbarkeitsstudie "zukunftsfähige Kommunal- und Verwaltungsstrukturen im Oberen Niddertal"  Stadt Gedern / Gemeinde Hirzenhain

Auftaktinterview zur Machbarkeitsstudie Zukunftsfähige Kommunal- und Verwaltungsstrukturen im oberen Niddatal (Gedern/Hirzenhain)

                                                                                                                                                                                                     21.06.2021

Einleitungsfrage: Sehr geehrte Herren Bürgermeister, wieso beschäftigen Sie sich mit der Frage zukunftsfähiger Kommunalstrukturen in Gedern und Hirzenhain? 

Antwort:

Kempel: „Die Kommunalverwaltungen haben sich in den letzten Jahren sehr verändert oder verändern müssen. Dies hängt vor allem mit den sich immer rasanter wandelnden Rahmenbedingungen im täglichen Miteinander ab. Wir haben zum einen Megathemen wie den demographischen Wandel oder die immer rasanter voranschreitende Digitalisierung, aber auch die zunehmende Verrechtlichung des Verwaltungshandelns.“

Tichai: „Die Ansprüche der Bevölkerung an Ihre Kommunalverwaltungen hat sich in den letzten Jahren ohne Zweifel aus nachvollziehbaren Gründen kontinuierlich gewandelt. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, das Vorhandensein einer ausgezeichneten Infrastruktur oder der unmittelbare Zugang zu Bildungs- und Freizeiteinrichtungen verlangen die Kommunalverwaltungen in Erstellung und Unterhaltung der daraus nachgefragten Dienstleistungen viel ab.“

Kempel/Tichai: „Um diesen Veränderungen gerecht zu werden, ist es aus Sicht des Gesetzgebers notwendig geworden, eine Vielzahl der Anforderungen an die Kommunen über Gesetze und Verordnungen zu delegieren. Insbesondere kleinere Kommunen stehen deshalb vor der Herausforderung, die nachgefragten Dienstleistungen dauerhaft in einer guten Qualität zu erbringen. Gerade durch die Aufgabenfülle der Kommunen ist eine sachgerechte Aufgabenerledigung nicht mehr durch den „klassischen Allroundmitarbeiter“ zu bewerkstelligen. Wir brauchen in den Kommunen Spezialisten, die die an sie gestellten Aufgaben wirtschaftlich und sachgerecht lösen können. Wir als Bürgermeister sind daher gefordert. Wir müssen es mit unserer Verwaltung und den Gremien schaffen, eine ausgezeichnete Verwaltungsstruktur aufrecht zu erhalten und zu entwickeln, dabei ausreichend qualifizierte Mitarbeiter zu finden, diese dauerhaft binden zu können und letztlich die an uns gestellten Zukunftsfragen zu beantworten. Dabei sehen wir die Interkommunale Zusammenarbeit nicht als das Mittel der Wahl, den kommunalen Haushalt zu konsolidieren, sondern als Instrument zur Sicherstellung einer zukunftsfähigen Kommunalstruktur.“

Können Sie uns beschreiben wie diese Idee der Machbarkeitsstudie geboren wurde?

Antwort:

Kempel: Das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ ist kein neues Thema. Seit vielen Jahren arbeiten wir im Oberen Niddertal in verschiedenen Bereichen zusammen. Dabei handelt es sich um die verschiedensten Inhalte und Kooperationsformen. Über einen losen Informationsaustausch hin zu einem festen Zweckverband.

Gerade durch unser gutes Miteinander spielt das Thema auch im Zusammenspiel zwischen Gedern und Hirzenhain eine größere Rolle. Primärer Auslöser für die Machbarkeitsstudie war jedoch ein Vortrag von Herrn Claus Spandau vom Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit des Landes Hessen (KIKZ) im Rahmen des Neujahrsempfangs der CDU-Fraktion in Gedern im Jahr 2019. Der Vortrag diente, so könnte man sagen, als Katalysator. Timo Tichai und ich haben im Nachgang des Vortrages in verschiedenen Gesprächen das Thema erneut aufgegriffen, dies auch mit Unterstützung Herrn Spandaus, weiter vertieft.

 

Können Sie uns mit ein paar kurzen Worten erklären, wieso zwischen dem Start der Machbarkeitsstudie Anfang 2020 so viel Zeit vergangen ist? 

Antwort:

Kempel: Unser ursprünglicher Plan, die Machbarkeitsstudie im Jahr 2020 unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu entwickeln und diskutieren, war aufgrund der Coronapandemie schlicht nicht möglich. Gleichzeitig wollten wir nicht den Eindruck erwecken, dass es zur Bearbeitung der Fragestellung: Wie sehen zukunftsfähige Kommunal- und Verwaltungsstrukturen im oberen Niddatal  aus?, einen grundsätzlichen Zeitdruck gibt. Alle Beteiligten, Mandatsträger und Personal müssen auf diesem Prozess „mitgenommen“ werden. Dies ist uns auch unter Pandemiebedingungen gelungen. Dementsprechend hat es schon entsprechende Informationsveranstaltungen gegeben. Wir hoffen, entlang der Pandemie in diesem Jahr 2021 endlich auch die Bürger an das Thema heranführen zu können. 

Tichai: Für uns ist es jedoch von besonderer Bedeutung, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie mit den Bürgern zu diskutieren. Es ist für uns deshalb von entscheidender Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger unserer Kommunen ausreichend zu informieren, die Inhalte zu diskutieren und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie in der Bevölkerung zu verankern. Wir kennen das Ergebnis noch nicht. Sollte die MBKS zum Ergebnis kommen, dass eine Einheitskommune zur Stärkung der Kommunal- und Verwaltungsstruktur zu empfehlen ist, wird es in Gedern und Hirzenhain zu einer Abstimmung hierüber kommen. 

Kempel: Um die Strukturen der beiden Kommunen zu verstehen und miteinander vergleichbar zu machen, ist es notwendig, die verschiedenen Daten zu harmonisieren. Das alles nimmt äußerst viel Zeit in Anspruch. Denn Kommune ist nicht gleich Kommune. Trotz vieler ähnlicher Strukturen ist es wichtig, die Unterschiede herauszuarbeiten, Vergleichbares zu benennen und die vorhandenen Daten verständlich aufzubereiten. Wir wollen dieses komplexe und emotionale Thema nicht einfach digital abhandeln. Wir wollen mit der Bürgerschaft diskutieren und die Sorgen und Ängste aufnehmen. Hierzu brauchen wir vor Ort Veranstaltungen. Aus unserer Sicht ist ein solches Thema nicht nur digital abzuhandeln.

Kann eine solche Machbarkeitsstudie nicht ohne externe Hilfe erstellt werden? 

Antwort:

Kempel/Tichai: „Grundsätzlich hätten wir uns vorstellen können, dass wir eine Machbarkeitsstudie mit dieser Fragestellung intern bearbeiten können. Allerdings zeigte sich für uns bei näherer Betrachtung schnell, dass die Erstellung schlichtweg nicht möglich oder sinnvoll im Rahmen einer hausinternen Erstellung ist. Zum einen wollen wir nicht den Eindruck erwecken, dass die Machbarkeitsstudie im Sinne der Rathäuser entwickelt wird, zum anderen ist die Erstellung einer solchen Studie sehr weitreichend und umfänglich. Hierzu fehlt es uns in den Rathäusern sowohl an der Zeit eine solche Studie zu erstellen, als auch an der nötigen Fachexpertise. Wir sind deshalb sehr schnell zu der Überzeugung gelangt, dass es im Sinne der Bürger beider Kommunen ist, eine solche Studie extern zu vergeben, um ein fachliches und vor allem neutrales Ergebnis zu erhalten.“

Welche Rahmenbedingungen/Zukunftsszenarien werden in der Machbarkeitsstudie abgefragt?

Antwort:

Tichai: Beide Gemeindevertretungen haben die Verwaltungen beauftragt eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie zu entwickeln.  Diese ist dann auch so beauftragt worden. Abgeprüft werden sollen alle möglichen Varianten einer zukünftigen Interkommunalen Zusammenarbeit. Hierbei soll konkret aufgezeigt und bezogen auf die Gemeinde Hirzenhain und die Stadt Gedern untersucht werden, welche Varianten unter welchen Voraussetzungen am Nutzen stiftenden sind. Dabei entwickelt die Studie Szenarien entlang der IST-Situation und spiegelt sie an dieser. Im Kern prüft die Studie also vier Szenarien. IST-Entwicklung ohne vertiefte Zusammenarbeit, den Ausbau der bereits bestehenden punktuellen – fachbezogenen Interkommunalen Zusammenarbeit, die Entwicklung eines Gemeindeverwaltungsverbandes und die Einheitskommune – sprich die Fusion der beiden Kommunen.

Haben Sie die Zeit genutzt, um bereits vorzeigbare Ergebnisse zu erzeugen?

Antwort:

Kempel: „In den vergangenen Monaten wurden von unseren beiden Kommunen sehr umfangreiche Daten zusammengetragen, die die Grundlage bilden für die weitere Beurteilung durch das beauftragte Gutachterbüro. Dabei stellten wir häufig fest, dass die vorhandene Datenbasis für die Einzelbetrachtung der jeweiligen Kommune reicht, jedoch in einer Gegenüberstellung viele Daten erst zu einer gemeinsamen vergleichbaren Grundlage entwickelt werden müssen. Konkrete Ergebnisse haben wir deshalb noch nicht erzeugt. Unser Ziel ist es zudem, die Studie weitestgehend parallel zur Bürgerbeteiligung zu entwickeln, um auf Anregungen und Einwände der Bürger reagieren zu können.“

Wer ist von der Verwaltung an der Erstellung der Machbarkeitsstudie beteiligt?

Antwort:

Kempel/Tichai: „In beiden Kommunen sind die Bürgermeister eng in das Projekt eingebunden. Von den Verwaltungsmitarbeitern ist an erster Stelle von Hirzenhain Herr Andreas Kleinschmidt und von Gedern Herr Steffen Brill zu nennen. Natürlich sind bei der Grundlagenerhebung auch weitere Verwaltungsmitarbeiter aus verschiedenen Bereichen (z. B. Finanzen, Bau oder Liegenschaften) eingebunden. Vonseiten des Gutachters die Herren Schmidtmann und Pröhl.“

Sollen die Bürger in die Erstellung der Machbarkeitsstudie einbezogen werden?

Antwort:

Kempel/Tichai: Wir sind der Überzeugung, dass die Einbindung der Bürger im Rahmen einer solchen Machbarkeitsstudie unerlässlich ist. Deshalb sieht die Erstellung der Machbarkeitsstudie verschiedene Beteiligungsformate vor. Wir haben ja auch verschiedene Interessensgruppen zu berücksichtigen. Es gibt ja nicht nur „den Bürger“, sondern auch die Mitarbeiter, die Vereinsmitglieder, die Ehrenamtlichen etc. Uns ist wichtig, dass dementsprechend alle Bürger die zu entwickelnde Argumentation der Machbarkeitsstudie nachvollziehen und mittragen können. 

Zur Sicherstellung der Qualität der Ergebnisse der Studie wurde auf Initiative des Gutachters ein Echoraum aus Bürgern beider Kommunen gebildet. Dieser Echoraum hat die Aufgabe, die Ergebnisse aus den Sitzungen der Projektleitung nachzuvollziehen und der Projektleitung die erzielten Ergebnisse als unterstützende operative Einheit zurückzuspiegeln. Dem Vorschlag der Einrichtung eines Echoraumes sind wir daher gerne gefolgt.

Uns ist darüber hinaus aber auch wichtig, dass die Bürger über verschiedene Kanäle beteiligt und eingebunden werden. Am Ende könnte ja immer letztlich die Entscheidung über die Herbeiführung eines Bürgerentscheides hinsichtlich einer eventuellen Bildung einer Einheitsgemeinde stehen. Dementsprechend wollen wir die Machbarkeitsstudie und deren Ergebnisse so transparent wie möglich entwickeln und vorstellen.“ 

Wenn ja, in welchem Umfang, wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Tichai: „Leider lies die Coronapandemie keine Präsenzveranstaltungen seit der Beauftragung der Studie im Jahr 2020 zu. Wir werden über andere Wege die verschobenen Präsenzveranstaltungen unterstützend begleiten. So wollen wir beispielsweise über eine Homepage, Videobotschaften oder eine aktive Pressearbeit die Bürger beider Kommunen aktiv informieren. Ebenso denkbar sind Umfragen im Rahmen einer Postkartenaktion.“

 

Wie wird die Öffentlichkeit in den kommenden Monaten über den Fortgang der Machbarkeitsstudie informiert und in welchen Abständen?

Antwort:

Tichai: „Wir haben eigens für die Kommunikation über die Inhalte und den Verfahrensstand der Machbarkeitsstudie eine Webseite eingerichtet. Diese lautet:  .de

Wir werden vor der Sommerpause mit der Berichterstattung über die Webseite starten sowie alle 4-6 Wochen über verschiedene Kanäle (Print/digital/analog) neue Informationen an die Bevölkerung geben.“

 

Wann ist mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie zu rechnen?

Antwort:

Kempel: „Den Abschluss findet die Machbarkeitsstudie im Rahmen der letzten Informationsveranstaltungen mit den Bürgern. Wann diese sowie die vorgelagerten Informationsveranstaltungen stattfinden können, hängt maßgeblich von der pandemischen Lage sowie der Impfgeschwindigkeit in unserem Land ab. Hier ein belastbares Datum zu nennen ist schwierig. Wir sollten uns hier keinem selbst auferlegten Zeitdruck hingeben. Wir werden daher die Entscheidung über das Vorgehen in Abstimmung mit unseren jeweiligen Gremien treffen.“ 

Tichai: „Wir sind der festen Überzeugung, dass so eine Machbarkeitsstudie über die Fakten entschieden wird, jedoch der Ausgang häufig am Bauchgefühl der Entscheider hängt. Wir wollen deshalb den ehrenamtlichen Mandatsträgern und den Bürgern in beiden Kommunen ausreichend Zeit für Beratungen und Information zur Verfügung stellen. Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, wäre die Verbindung zu einer ohnehin anstehenden Wahl sinnvoll. Eine zwingende Voraussetzung ist dies jedoch nicht. Auch losgelöst von einer Wahl kann ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.“

 

Wie kann sichergestellt werden, dass die Machbarkeitsstudie sowohl im Interesse von Hirzenhain als auch von Gedern erstellt wird?

 

Antwort:

Kempel: „Gedern und Hirzenhain mögen zwar aufgrund der Einwohnerzahl unterschiedliche Größen haben, doch unterscheiden wir uns nicht so sehr in der Mentalität unserer Menschen. Wir wünschen uns ein funktionierendes Gemeinwohl, eine gute Infrastruktur und eine gute Zukunft für den Ort, in dem unsere Kinder aufwachsen oder wir selbst alt werden wollen. Allein aus diesen genannten Gründen bewegen wir uns auf Augenhöhe. Wir wollen aus dem bisherigen guten gemeinsamen Miteinander lernen und wachsen und in Zukunft verstärkt partizipieren. Vorteile entstehen meistens dann, wenn nicht jeder für sich kämpft, sondern gemeinsam für eine Sache aus Überzeugung arbeitet.“

 

Hat das Ergebnis der Studie irgendwelche Auswirkungen auf das Personal?

Antwort:

Tichai: „Die Machbarkeitsstudie befasst sich mit den Fragen um mögliche zukünftige Verwaltungs- und Kommunalstrukturen. Selbstverständlich machen wir uns in diesem Rahmen auch Gedanken über die Zukunft unserer Personalkörper in der jeweiligen Verwaltung. Uns ist klar, dass solche Fragestellungen zu Unruhe beim Personal führen können. 

Wir wollen unsere Verwaltungen fit für die Zukunft machen. Genau deshalb ist es wichtig, dass wir jetzt und in Zukunft auf jeden Mitarbeiter unserer Verwaltungen bauen. Uns geht es um die Erhaltung und den Ausbau der Schlagkraft unserer jeweiligen Verwaltungseinheiten und nicht um die Reduktion der jeweiligen Personalkörper, um einen Beitrag zu einer Haushaltskonsolidierung zu leisten.“

Wer finanziert diese Machbarkeitsstudie?

Antwort:

Tichai: Die Machbarkeitsstudie wird mit Mitteln des Landes, über das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit mittelbar finanziert.

Was passiert nach der Beendigung der Studie? Welche Wege stehen dann offen und was passiert sollten beide Kommunen nicht enger zusammenarbeiten?

Antwort:

Tichai/Kempel: Je nach Ergebnis der Studie und der anschließenden Entscheidung durch die jeweiligen Gremien sind unterschiedliche Szenarien denkbar. Hierdurch unterscheiden sich auch maßgeblich die zukünftigen Möglichkeiten für Gedern und Hirzenhain. Es ist daher noch nicht zielführend zu überlegen was passiert, wenn sich beide Kommunen entscheiden sollten nicht enger miteinander zu kooperieren, bevor das Ergebnis der Studie feststeht.

Gedern und Hirzenhain starten Webpräsenz zur Machbarkeitsstudie über Potenziale zur Interkommunalen Zusammenarbeit

Alle relevanten Fragen und Fakten zur Zukunft beider Kommunen finden sich auf dem gemeinsamen Webauftritt

 

(GE/CON, SP) (Weinheim, 07.06.21) Die Stadt Gedern und die Gemeinde Hirzenhain starten mit einem gemeinsamen Webauftritt, der über die Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur im Oberen Niddertal informiert.

Die Webseite: www.unsere-zukunft-gedernundhirzenhain.de enthält in übersichtlicher Form sieben Rubriken. In diesen beschreiben beide Kommunen die Frage- und Aufgabenstellungen der Machbarkeitsstudie, die Projektorganisation, den Projektablauf, die Bürgerbeteiligungsformate, die Pressearbeit, die Zeitschiene.

 

Mit ihrem gemeinsamen Webauftritt wollen beide Kommune im Rahmen der Machbarkeitsstudie eine proaktive Informationsgrundlage für die Bürger ihrer Kommunen während der Erstellung der Machbarkeitsstudie anbieten. Die Kommunen reagieren damit auf das zunehmende Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger, informiert und beteiligt zu werden. Gleichzeitig soll aufgrund der pandemischen Lage ein zusätzlicher Informationskanal geschaffen werden.

 

Worum geht es? Um die Sicherstellung der kommunalen Zukunft.

 

Insbesondere bei Fragestellungen rund um die Zukunft der Kommunen ist es von besonderer Bedeutung den Bürgerinnen und Bürgern die Rahmenbedingungen des kommunalen Handelns zu verdeutlichen. Eine Machbarkeitsstudie ist hierfür ein gutes Instrument. Da die Lebensqualität in unseren Kommunen vor Ort maßgeblich durch eine funktionierende kommunale Infrastruktur sichergestellt und ausgedrückt wird, ist es notwendig, die „kommunale“ Daseinsvorsorge dauerhaft verlässlich zu erbringen. Die Erbringung dieser Leistungen hängt aber maßgeblich von den bestehenden Rahmenbedingungen, Trends und Entwicklungen im Großen wie im Kleinen ab.

 

Deshalb ist es richtig, dass sich die Städte und Gemeinden den Megatrends unserer Zeit widmen und Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen entwickeln. Primär, so konstatieren die Bürgermeister aus Gedern Guido Kempel und Hirzenhain Timo Tichai, geht es in der Machbarkeitsstudie schlicht um den besten Weg zur Erhaltung der Handlungsflexibilität und Gestaltungsmöglichkeiten der Kommune im Jetzt und in der Zukunft und somit auch über den Erhalt der Lebensqualität vor Ort.

 

Inhaltlich und operativ begleitet wird die Erstellung der Machbarkeitsstudie von der GE/CON Kommunalberatung, einem Beratungshaus aus der Metropolregion Rhein-Neckar. Hierzu führt Sascha Pröhl als Projektverantwortlicher aus: „Die Coronapandemie hat wie bei vielen anderen Projekten für ein ordentliches Durcheinander gesorgt. Unsere Aufgabe ist es, in einem so komplexen Verfahren die Fäden zusammenzuhalten und als Projektsteuerer beiden Kommunen in dieser diffusen Zeit als Partner und Dienstleister zur Seite zu stehen. Dementsprechend sind wir froh, beiden Kommunen mit unserer langjährigen Expertise sowohl bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie als auch im Rahmen der Kommunikation des Projektes behilflich sein zu können.“